Bedingungslos an der Seite Österreichs!

Zum Nationalfeiertag „Wo stehst Du?“ lautet die oft gestellte Frage, auf welcher Seite ich angesichts der vielfältigen Konflikte weltweit denn stehe. Meine Antwort ist immer dieselbe: Bedingungslos an der Seite Österreichs. Denn Österreich ist meine Heimat. Hier bin ich geboren, hier bin ich aufgewachsen, hier lebe ich. Auf diese Republik habe ich als junger Wehrdiener und später als Parlamentarier einen Eid geschworen. Hier wurde ich sozialisiert, die Kultur und die Traditionen sind meine. Dieses, unser Österreich verkörpert meine Identität. Und die vielen Österreicher, die hier leben sind durch die sprachlichen, kulturellen und historischen Fäden miteinander verbunden. Ich lebe in diesem Land, mit diesem Land und das Land lebt in mir. Wahrer Patriotismus lässt sich in einem wunderbaren Satz des Schweizer Dichters Gottfried Keller beschreiben: „Achte jedes Mannes Vaterland, aber das deinige liebe“. Und so liebe ich dieses Österreich, diesen Flecken wunderbare Erde inmitten Europas. Am heutigen Nationalfeiertag gilt es aber nicht nur die Liebe zum eigenen Land zum Ausdruck zu bringen, sondern viel eher darum, die Gefahren für unsere Nation, für unsere Gesellschaft klar und deutlich auszusprechen. Aus den Wirren der Weltkriege haben wir uns entschieden, die Neutralität Österreichs unverbrüchlich zu leben. Alle Verantwortungsträger des Landes haben einen Schwur auf die Verfassung abgelegt. In dieser Verfassung ist die Neutralität verankert, als Grundbaustein des modernen Österreichs. Wenn quer durch dieses neutrale Land unter Duldung der Regierung Waffen in Kriegsgebiete transportiert werden, wenn sich die Regierung an den Hals von Kriegsparteien wirft, Steuergeld Kriegsparteien oder Terroristen zur Verfügung stellt, ist das ein Verrat an diesem Grundsatz der Neutralität. Wenn Regierungen und Parteien die letzten Jahrzehnte gegen den Widerstand der Bevölkerung unser Land mit religiös motivierten und extremistisch politisierten, aggressiv sozialisierten Subjekten unterwandert haben, die nun ihrerseits ganz ungeniert und öffentlich die Werte unseres Landes in Frage stellen, uns den Frieden rauben, uns in Konflikte ziehen, dann hat diese Regierung den Eid auf unser Land mit Füßen getreten. Kriege gab es immer, Kriege wird es leider immer geben. Wir Österreicher haben aus zwei fürchterlichen Weltkriegen gelernt, auf den Gräbern der Toten einen Schwur auf Frieden geleistet. Immerwährende Neutralität bedeutet immerwährender Friede. Immerwährende Neutralität verbietet uns nicht, sicherheitspolitische, geopolitische, wirtschaftspolitische und außenpolitische Interessen zu vertreten. Ganz im Gegenteil, die Neutralität zwingt uns dazu, ausschließliche österreichische Interessen international zu vertreten. Wir sind dazu verpflichtet, ausschließlich die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher zu vertreten. Die Neutralität verbietet uns, der Lakai, der willfährige Befehlsempfänger anderer Nationen oder Institutionen zu sein. Wir sind nicht die Marionetten von Washington oder Moskau, wir sind nicht die nützlichen Idioten von Brüssel oder Berlin. Ganz anders sieht es die Regierung. Aus eigener Schwäche, politischer wie intellektueller Schwäche, neigt die Staats- wie Regierungsspitze dazu, sich immer einen großen Bruder, einen vermeintlichen Beschützer zu suchen, sich diesem feig und klein zu unterwerfen. Das ist das Gegenteil von Neutralität. Neutralität bedeutet dieses Land zu schützen, vor den Interessen anderer, vor den Konflikten anderer, vor der Aggression anderer, vor der Unfähigkeit anderer, unsere Werte zu respektieren. Unsere Verfassung dient den Menschen, nicht der Regierung, gegen die Menschen zu agieren. Das haben wir die letzten Jahre viel zu oft erlebt, dass ausgerechnet die Regierung, die Parteien unsere Gesetze dazu missbrauchten, um die Werte und damit die Identität auf vielen Ebenen des Landes zu zerstören. Wir müssen dagegenhalten, wir als Bürger müssen unsere Verfassung, unsere Gesetze, unsere Heimat und damit unsere Neutralität vor jenen schützen, die ihre Funktionen nur zum Selbstzweck haben. Wir können doch stolz sein, wird sind doch stark. Die Österreicherinnen und Österreicher, machen dieses Land stark und lassen uns auch schwierige Zeiten überstehen. Jene, die täglich ihrer Aufgabe in Beruf, in Familie, in Vereinen nachkommen. Jene, die dieses Österreich weiter bauen, weil sie sich ehrenamtlich der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Jene die uns täglich schützen, uns retten, uns pflegen, die für Recht und Ordnung und die Wahrung der Werte einer offenen Gesellschaft sorgen. Denen haben wir am heutigen Tage zu danken haben. Denn ohne sie wäre Österreich ein leerer Landstrich. Und diesen sagen ich heute einmal mehr, wo ich stehe: Bedingungslos an der Seite Österreichs, wie Millionen weiterer Landsleute. Ich wünsche einen schönen und stolzen Nationalfeiertag.