Farle zu Pistorius: Wohin ist das Geld geflossen?

Am Donnerstag, den debattierte der Dt. Bundestag über den Haushaltsplan des von Boris Pistorius (SPD) geführten Verteidigungsministeriums. Der Verteidigungsetat wird im Jahr 2024 mit knapp 52 Milliarden Euro aus dem Einzelplan 14 – Verteidigung und den 100 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen Bundeswehr“ kräftig aufgestockt. Doch gestärkt wurde die Bundeswehr durch den Geldsegen bisher nicht, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede ausführte. Erstens, weil Boris Pistorius nur das Material nachkauft, was er zuvor an Kiew geliefert hat – was eine Zweckentfremdung der Mittel darstellt – und zweitens, weil er mit dem Geld zusammen mit anderen NATO-Staaten eine europäische Rüstungsindustrie mit größeren Produktionskapazitäten hochziehen will, um mit der russischen Produktion Schritt halten zu können. Dass dies gelingt, ist jedoch mehr als unwahrscheinlich. Denn gleichzeitig tut die EU und insbesondere die Ampel alles d