Notstand ohne Notlage! Freiheit gibt es nur mit der AfD!

Die deutschlandweite Inzidenz liegt nun mehr um den Wert 20, womit der Regierung jede noch so unsinnige Legitimationsgrundlage fehlt, um die ganzen Corona-Regeln und Einschränkungen weiter aufrecht zu erhalten. Darüberhinaus soll in dieser Sitzungswoche im Bundestag wieder über die epididemische Notlage von nationaler Tragweite abgestimmt werden. Da diese Notlage ganz offensichtlich nicht besteht, werden wir wieder dagegen stimmen!