Farle zu Habeck: Alles, was Sie anfassen, geht schief!

Am 22. Februar 2024 debattierte der Dt. Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2024, den Wirtschaftsminister Habeck am Tag zuvor vorgestellt hatte. Bereits vergangene Woche nahm Habeck bei seinem Auftritt auf dem handwerkspolitischen Forum in Leipzig den wesentlichen Inhalt des Jahreswirtschaftsberichtes vorweg: Die Lage sei „dramatisch schlecht“, so Habeck. Finanzminister Lindner nannte die Lage „peinlich“. Die Wachstumsprognosen für das Jahr 2024 wurden von ursprünglich 1,3 % auf 0,2 % brutal nach unten korrigiert. Deutschland ist nicht nur das Schlusslicht in der EU, sondern auch im weltweiten Vergleich der Industriestaaten. Ob diese 0,2 % Wirtschaftswachstum im Jahresverlauf überhaupt realisiert werden können, ist aus heutiger Sicht jedoch mehr als fraglich. Im letzten Jahr schrumpfte die deutsche Wirtschaft um 0,3 % und dieser Trend setzte sich zu Beginn des Jahres 2024 fort. Nach dem Motto: “Die Arbeitsplätze sind ja nicht weg, sie sind nur im Ausland“ rasiert die Ampel Schritt für Schritt einen Wirtschaftsbereich nach dem anderen. Im Ergebnis steckt Deutschland in der Rezession fest. Die Ampel und allen voran Robert Habeck sind mit ihrer Transformationsagenda nicht nur ideologisch auf dem Holzweg, sondern machen auch bei der praktischen Umsetzung einen Fehler nach dem anderen. Die New Yorker Finanznachrichtenagentur Bloomberg rechnete mit der Wirtschaftspolitik der Ampel in einem Artikel von Anfang Februar gnadenlos ab. Unter der Überschrift „Germany’s Days as an Industrial Superpower Are Coming to an End“ (Deutschlands Tage als industrielle Großmacht sind gezählt) kommen die vier Bloomberg-Autoren zum Ergebnis, dass Deutschland ein langer, langsamer Niedergang drohe. Der Abg. Robert Farle griff die Grünen in seiner Rede scharf an: „Die grüne Partei ist angetreten, um Deutschland zu ruinieren, um Deutschland als Konkurrent gegenüber den USA auszuschalten.“ Egal ob Energiewende, Mobilitäts- oder Agrarwende: Nichts funktioniert. Das nächste grüne Traumschloss „Wasserstoff“ wird ebenfalls krachend scheitern. Zwar ist der Gedanke, Wasserstoff als Energieträger zu verwenden, sehr verlockend, doch in der Praxis zeigt sich: Erstens ist die Handhabung des flüchtigen Wasserstoffgases das Gegenteil von praxistauglich, und zweitens entstehen bei der Erzeugung so hohe Umwandlungsverluste, dass sich Wasserstoff als Energieträger niemals rechnen wird. Deshalb soll laut Habeck und Konsorten nun die „Wirtschaftswende“ kommen. Was die Ampel darunter versteht, ist dabei völlig klar. Es soll ein neues schuldenfinanziertes Sondervermögen aus dem Boden gestampft werden, um damit über Subventionen oder staatliche Auftragsvergaben bspw. in die Rüstungsindustrie ein künstliches Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Das ist weder nachhaltig, noch schafft es Wohlstand.