Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden und entschieden, dass alle Bundestage seit dem nichtig sind.
Somit sind auch alle Gesetze seit diesem Zeitpunkt nichtig! Auch diese Wahl ist auf Grund der aktuellen Rechtslage illegal (Nachzulesen: )
Bereits am urteilte das Bundesverfassungsgericht unter Aktenzeichen 2 BvC 1/07 und 2 BvC 7/07 das bisherige Wahlverfahren für „widersinnig“, „willkürlich“ und daher „verfassungswidrig“. Das jetzige Parlament hat die Anordnung des Bundesverfassungsgerichtes wieder einfach missachtet, bis zum 30. Juni 2013 ein neues, verfassungskonformes Wahlgesetz zu schaffen. Aus diesem Grund sende ich Ihnen Ihre Wahlbenachrichtigungskarten zurück, mit der Bitte, mir die erfolgte Heilung
1 view
7
3
6 months ago 00:06:32 1
YÜCEL: “Zutiefst beunruhigend! Auch “Compact“ ist durch das Pressegesetz geschützt“ Magazin verboten
11 months ago 00:20:40 1
Last Days of East Berlin: Tense Footage of Protests at Checkpoint Charlie and Berlin Wall (1989)
1 year ago 02:16:04 1
♫ Keygen Music [2+ hour Mix] ♫
1 year ago 01:28:48 1
Staatssimulation BRD, rechtlich keine Menschen? Selim Sürmeli | 2013
2 years ago 00:03:51 1
So wird in Japan über Deutschland berichtet!
2 years ago 01:59:59 6
“ Mathias Schaffhäuser “ YouFm Clubnight vom . 2 Hours Full DJ set.
2 years ago 00:11:27 1
Neuwahlen: Shithole City Berlin
4 years ago 00:05:20 1
Stolze Ungarn vs. BRD-Regenbogenfanatiker - P[R]OSITION
4 years ago 00:04:47 1
BRD, illegal !
4 years ago 00:28:24 18
Polizeigewalt gegen die LL-Demo 2021. Solidarität mit der FDJ!
5 years ago 00:02:29 1
Wahlen in der BRD sinnlos und illegal
6 years ago 00:23:07 1
BRD ein Unrechtstaat, eine Firma und/oder Verwaltung? , in JEDEM Fall illegal!