Litauen blockiert Güterverkehr in Exklave Kaliningrad – Russland fordert sofortige Aufhebung und droht mit Konsequenzen

Das russische Außenministerium hat die Blockade des Warenverkehrs durch Litauen nach Kaliningrad – der russischen Exklave, die über keine Landverbindung nach Russland verfügt – auf Schärfste verurteilt und die litauische diplomatische Geschäftsträgerin Virginia Umbrasene in das russische Außenministerium vorgeladen. Dort hat Russland Litauen aufgefordert, die Blockade, die nicht nur gegen seine völkerrechtlichen Verpflichtungen, sondern auch gegen das gemeinsame Abkommen zwischen Russland und der EU von 2002 verstoße, sofort aufzuheben. Litauen weigert sich, Züge mit sanktionierten Waren aus Russland nach Kaliningrad passieren zu lassen. Russland betrachtet dies als Angriff auf seine Souveränität und droht mit Gegenmaßnahmen. In westlichen Kreisen wird Litauens Vorgehen damit entschuldigt, dass es lediglich EU-Sanktionen umsetze. “Es ist nicht Litauen, das etwas tut – es sind die europäischen Sanktionen, die am 17. Juni in Kraft getreten sind“, so etwa Gabrielius Landsbergis, der Außenminister Litauens. Auch der Chef-Diplomat der EU, Josep Borrell, betonte, dass Litauen unschuldig sei und die Maßnahmen im Einklang mit den anti-russischen Sanktionen stünden. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dimitri Peskow, verurteilte die Blockade ebenfalls scharf: “Dies ist ein Verstoß gegen alles. Wir verstehen, dass das auf die Entscheidung der EU zurückzuführen ist, den Transit von Waren mit den verhängten Sanktionen zu decken. Wir denken, dass es auch illegal ist.“