Wieso besteht für den Kanzler palästinensischer Staat nur aus Gaza und Westbank ohne Ost-Jerusalem?
Beim Gipfeltreffen in Schweden am 13. Mai hatte Kanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz auf Nachfrage zur Zukunft der Zwei-Staaten-Lösung erklärt „ein palästinensischer Staat, bestehend aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen, ist unser Ziel“. Völkerrechtler und Journalisten zeigten sich überrascht, dass der Kanzler das bisher immer als potenzielle Hauptstadt eines palästinensischen Staates gehandelte Ost-Jerusalem überhaupt nicht erwähnte. Ebenso erklärte er der überraschten Zuhörerschaft, dass „besonders die letzten Monate“ gezeigt hätten, dass eine Zwei-Staaten-Lösung „mehr als realistisch“ sei. Die NachDenkSeiten fragten entsprechend auf der Bundespressekonferenz nach.
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Artikel veröffentlicht am: 18. Mai 2024 um 12:00
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz
Weitere Beiträge der NachDenkSeiten zur Bundespressekonferenz finden Sie hier
Youtube-Playlist “NDS auf der Bundespressekonferenz“
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