KRIMINALSTATISTIK: Überlastet Migration deutsche Kommunen? Das sagt Michael Stübgen im Interview

KRIMINALSTATISTIK: Überlastet Migration deutsche Kommunen? Das sagt Michael Stübgen im Interview Angesicht des Anstiegs der Kriminalität in Deutschland und des hohen Anteils ausländischer Tatverdächtiger haben CDU-Politiker schärfere Maßnahmen der Bundesregierung und mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden gefordert. Michael Stübgen (hier im Video-Interview), derzeitig Brandenburgs Innenminister, blickt besorgt auf die Lage der Kommunen. Die 40% nichtdeutscher Täter in Kriminalfällen seien auf Überlastung zurückzuführen und der massiven unkontrollierten Zuwanderung an Flüchtlingen. Gegenüber WELT Fernsehen sagt Michael Stübgen im Interview: “unsere Kommunen sind überlastet mit der Integration und damit, diejenigen rauszufiltern, die nicht bereit sind sich zu integrieren“. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Throm forderte eine “Kehrtwende in der Migrationspolitik“. Bei Fluchtzuwanderung gebe es auch Armutszuwanderung, sagte Throm am Montag im Deutschlandfunk. Das habe “Auswirkungen im Bereich des Diebstahls“. Außerdem hätten viele Geflüchtete in ihren Herkunftsländern Gewalterfahrungen gemacht. Bei der Jugendkriminalität spielten Gewaltdarstellungen in sozialen Medien eine Rolle. Throm forderte angesichts der Kriminalitätszahlen eine bessere Vernetzung und mehr technische Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. “Diese sehr negative Entwicklung zeigt, wie angespannt die Integrationsbedingungen hinsichtlich Unterbringung, Sprache und Arbeit sind. Deshalb braucht es dringend eine Migrationsobergrenze für Geflüchtete“, sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) dem “Tagesspiegel“ vom Montag. Laut einem Bericht der “Welt am Sonntag“ stieg die Zahl der Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr um 5,5 Prozent auf 5,94 Millionen. Die Zeitung zitierte vorab aus der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2023, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag vorstellen will. Die Gewaltkriminalität erreichte demnach mit rund Fällen den Höchststand seit 15 Jahren. Die Zahl der Tatverdächtigen stieg im Vergleich zum Vorjahr um 7,3 Prozent auf 2,246 Millionen, wie die “Welt am Sonntag“ aus der Statistik zitierte. Von diesen besaßen keinen deutschen Pass, das sind rund 41 Prozent. Brandenburg plant neue Abschiebungsmaßnahmen: Die Kritik gegen die Abschiebepläne aus dem Brandenburger Innenministerium wächst. Nach den Grünen im Landtag bekräftigten die Linken-Fraktion und der Flüchtlingsrat ihre ablehnende Haltung gegenüber der Zielvereinbarung. «Die Regierung führt weiterhin eine Phantomdebatte», sagte der Vorsitzende der Linksfraktion, Sebastian Walter. Ein vom Innenministerium erarbeiteter Entwurf für eine Mustervereinbarung zwischen Landkreis beziehungsweise kreisfreier Stadt und der Zentralen Ausländerbehörde war am Donnerstag den Landkreisen und kreisfreien Städten übersandt worden. Darin ist unter anderem die Möglichkeit von Festnahmen in den Räumlichkeiten der Ausländerbehörden und Sozialämter thematisiert. Der Abschluss der Vereinbarung ist demnach freiwillig und soll «der Optimierung des Rückführungsvollzugs dienen». #weltnachrichtensender #brandenburg #flüchtlinge #migration #ampelregierung #ampel #kriminalität Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKU Channel WELT Podcast Channel WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt