NICHTS ist alternativlos, nicht einmal die Wahl von Dr. Rau! (Matthias Büschges, AfD)

In der vergangenen Ratssitzung wurde der Sozialdezernent Dr. Rau wiedergewählt. Dass dies alternativlos geschehen ist, war keine große Überraschung. Die AfD Fraktion hat als einzige Partei gefordert, die Stelle neu auszuschreiben. Gründe für diesen Antrag hat Dr. Rau in seiner letzten Amtszeit zur Genüge geliefert. Das haben am Ende nicht nur die Herren der AfD-Fraktion so gesehen – warum das so ist, hören Sie am besten selbst in der Rede unseres Fraktionsgeschäftsführers Matthias Büschges! Büschges nennt einige Beispiele, die sehr deutlich machen, dass Herr Dr. Rau eine schlechte Wahl für Köln ist. Seine Drogenpolitik erschöpft sich in Konsumräumen, das Gesprächsangebot der AfD-Ratsherren über alternative Vorschläge wurde konsequent abgelehnt: Er sei “nicht an anderen Ansätzen interessiert“. Herr Dr. Rau ist in den letzten Jahren grundsätzlich an keinen Gesprächen mit der AfD-Ratsfraktion interessiert – seine Begründung dafür ist haarsträubend: Es gäbe keinen Redebedarf. Matthias Büschges ahnt, dass die AfD-Fraktion nicht alleine ist mit ihren Zweifeln an dieser Fehlbesetzung. Wie zu erwarten wurde der Antrag auf die Ausschreibung der Stelle abgelehnt. Bei der Wahl des Dezernenten haben jedoch sieben weitere Ratsmitglieder mit „nein“ gestimmt. Damit das jedem Ratsmitglied ohne soziale Ächtung möglich war, hatte die AfD eine geheime Wahl beantragt.