Wirtschaftsminister Robert Habeck uert sich bei Markus Lanz zur Haushalts- und Wirtschaftskrise
Wirtschaftsminister Robert Habeck äußert sich bei Markus Lanz zur Haushalts- und Wirtschaftskrise
Berliner Zeitung schreibt: “Nachdem das Karlsruher Bundesverfassungsgericht in der vergangenen Woche eine Umwidmung von Corona-Krediten von 60 Milliarden Euro im Haushalt 2021 für nichtig erklärt hat, folgt nun eine Haushaltssperre. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sie am Montag verhängt. Betroffen sind nicht nur die im Karlsruher Urteil erwähnten Mittel, sondern auch weitere Nebenhaushalte. Robert Habeck hat sich nun bei Markus Lanz zur Haushaltssperre geäußert.“
Im ersten Video:
Markus Lanz: “Ich finde, dass die deutsche Öffentlichkeit ein Anrecht darauf hätte mal zu erfahren, [...] ob es einen Plan B gibt. [...] Woher sollen diese vielen Milliarden kommen?“
Die Antwort von Robert Habeck, wenn man das ganze Bla-bla ausblendet, kann man wie folgt zusammenfassen: Es gibt den Vorsatz die Arbeit abzuleisten, auch wenn das Geld fehlt. [Anm. von NoT: Das Gesicht von Helene Bubrowski, der Dame in Rot, in dieser Minute spricht Bänder]. Wie man es tut wird hier nicht verraten. Punkt.
Im zweiten Video, und das sollte hier ebenfalls nicht unerwähnt bleiben, wird der legendäre Satz von Kanzler Scholz zitiert: “Ich kann mich nicht daran erinnern.“ Das ist Habecks Antwort auf die Frage, wer sei daran Schuld, dass es zu einer Klage beim Bundesverfassungsgericht gekommen ist. Kein Kommentar.
Das komplette Video finden Sie hier.
Unser Kanal: Node of Time DERobert Habeck zu Deutschlands wirtschaftlichen Sicherheit
Nachtrag zum vorherigen Beitrags
Das aus unserer Sicht Spannendste kommt allerdings ganz zum Schuss (siehe Video):
Robert Habeck: “Staaten verhalten sich nicht nur marktwirtschaftlich und ökonomisch. Man weiß, dass sie Marktwirtschaft und Wirtschaftspolitik machtpolitisch, interessenspolitisch aufladen, versuchen Einfluss zu gewinnen.“ Oh ha. Eine ganze deutsche Wirtschaft musste vor die Hunde gehen, bis Herr Habeck es kapiert hat. Ganz dezent wird noch angesprochen, dass die Hälfte der früher gelieferten Gasmengen seien Deutschland weggebrochen sei. Kein Wort von der Kündigung langfristiger Lieferverträge mit Gasprom, kein Wort von der Sanktionierung jener Unternehmen, die die Pipelines hätten warten sollen, auch nicht von der Untersuchung der N-Stream2-Sprengung, überhaupt kein Wort von den vielen Schritten, die von deutschen Politikern konsequent unternommen wurden, damit man nun dort ist, wo man ist. S wie Souveränität.
Das komplette Video finden Sie hier.
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Источник: Node of Time DE
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