Robert Farle (AfD): “Herr Scholz, durchbrechen Sie die Eskalationsspirale mit Russland“

Nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 20. Oktober 2022 im Deutschen Bundestag forderte Robert Farle (AfD) den Kanzler mit eindringlichen Worten dazu auf, die Eskalationsspirale in der Auseinandersetzung mit Russland zu durchbrechen, anstatt das Schicksal Deutschlands in die Hand des ukrainischen Präsidenten Selenskyi zu legen. Die ukrainische Führung verfolgt die Strategie der Eskalation. Ohne die fortlaufende Unterstützung mit Waffen, Geld und Energie aus dem NATO-Ausland ist die Ukraine nicht in der Lage, den Krieg fortzusetzen. Die Ukraine versucht aus dieser Situation heraus, so viele Staaten wie möglich in den Konflikt mit Russland zu verwickeln, um die eigene Ausgangslage zu verbessern. Aus Sicht der ukrainischen Führung ist das verständlich. Doch die Bundesregierung darf dieser Strategie nicht weiter auf den Leim gehen, sondern muss endlich ihre Möglichkeiten wahrnehmen, auf einen Waffenstillstand in der Ukraine hinzuwirken.