Migration und Asyl: Kontrolle verloren? | Inside PolitiX
Kontrolle verloren? Auf einmal überlagerte diese eine Frage die Debatte. Jene Debatte, die nach dem Attentat von Solingen noch größeren Raum einnahm als zuvor: Migration, Asyl, Zurückweisungen, Grenzschutz, nationale Notlage – all diese Begriffe schwirrten noch schneller als sonst durch den politischen Raum. Und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner griff mit einem ungewöhnlich deutlichen Statement eine Stimmung auf: “Insbesondere haben die Leute die Schnauze voll davon, dass dieser Staat möglicherweise die Kontrolle verloren hat bei Einwanderung und Asyl nach Deutschland.“
Ist das so? Entgleitet die Situation der Bundesregierung, wie CDU-Chef Friedrich Merz kritisiert. Ist der Spielraum für die politisch Handelnden inzwischen so stark eingeengt – durch EU-Recht und Grundgesetz –, dass eine wirksame Steuerung und Begrenzung von Migration womöglich kaum mehr umsetzbar ist? “Die Leute haben damit fertig“, so fuhr Lindner fort, “sie wollen eine Lösung sehen. Und wenn die Parteien des demokratischen Zentrums – also CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP – nicht in der Lage sind zu liefern, dann werden die Bürgerinnen und Bürger sich im wahrsten Sinne des Wortes eine Alternative suchen.“
Welchen Spielraum es gibt – und wie konkrete und wirksame Maßnahmen aussehen könnten, darüber hat ZDF-Hauptstadtkorrespondent Daniel Pontzen für diese Folge Inside PolitiX mit ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke und Migrationsforscher Gerald Knaus gesprochen. Und dabei nicht nur sehr substanzielle Antworten erhalten, sondern auch einen erstaunlich konkreten Kompromissvorschlag.
-----
Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren.
Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen.
Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf
#insidepolitix #nachrichten #asyl #zdf
1 view
0
0
4 months ago 00:11:36 1
Italiens umstrittener Migrations-Deal: Flüchtlinge werden bald nach Albanien gebracht | Weltspiegel
4 months ago 00:13:09 1
Betrug aufgeflogen: Dafür wurde Weidel verspottet und ausgelacht!
4 months ago 00:10:56 1
Pastor Jakob Tscharntke: Das Gericht kommt und niemand kann es aufhalten. Dann ist alles vorbei!
4 months ago 00:10:34 1
Neue Doppelpass-Regelung 2024: Deutsche Staatsbürgerschaft VERMEIDEN!
4 months ago 00:10:27 1
EILMELDUNG: Moderator zerreißt Ricarda Lang vor Publikum
4 months ago 00:10:10 1
VIP-Gäste grölen auf Sylt - AfD natürlich wieder schuld
4 months ago 00:00:11 1
Die Wahrheit über Zuwanderung: Warum kommen sie wirklich?
4 months ago 00:09:29 1
AfD stabilisiert sich in Umfragen - Chrupalla redet Klartext
4 months ago 00:12:11 1
CDU, AfD, Linke oder BSW: Wer dominiert Thüringens Kommunen?
4 months ago 00:46:44 1
Dr. Alice Weidel: In was für einem Rechtsstaat leben wir? Den Menschen steht das Wasser bis zum Hals
4 months ago 00:01:32 1
Putin verschiebt einfach die eigene Grenze - dahinter steckt irrer Ostsee-Plan
4 months ago 00:48:42 1
Belastungen der illegalen Migration | BRÜSSEL - BERLIN - DRESDEN | AfD Talk
4 months ago 00:13:01 1
CDU Skandale: Spendensumpf in NRW & Ermittlungen gegen von der Leyen bis nach der Wahl ausgesetzt
4 months ago 00:19:28 1
Julian Reichelt Fragerunde: Bürgergeld, Migration und Wehrpflicht
4 months ago 00:11:34 1
💥ALLES AUF UNSERE KOSTEN!💥Luxuriöses Leben für MIGRANTEN in NEUEN Häusern!
4 months ago 00:06:35 1
Migration: Gar kein so wichtiges Thema? | ARTE Hintergrund
4 months ago 00:06:03 1
💥EIL: HÄRTESTE ASLYPOLITIK aller Zeiten 💥Geert Wilders Politik VORBILD für UNS?!? #afd #europawahl
4 months ago 00:20:59 1
NIEDERLANDE sagen NEIN zu MIGRATION aus dem Maghreb! @VisualPolitikDE
4 months ago 00:45:20 2
Festung Europa? – Europa schottet sich ab | auslandsjournal
4 months ago 00:07:17 1
Habeck gibt der AfD Mitschuld am Attentat auf Robert Fico
4 months ago 00:05:22 1
UND WEITER ABWÄRTS! Immer MEHR schwule Menschen SCHNAUZE VOLL von der AMPEL!
4 months ago 00:10:17 1
💥ES GEHT VIRAL!💥Die Autorin hat die Fernsehmoderatorin IN DIE SCHRANKEN GEWIESEN!
4 months ago 00:10:32 1
Immunität von Bystron aufgehoben & AfD im Europawahlkampf
4 months ago 00:10:30 1
Wenn Grüne wie KGE auf Fakten treffen, sind sie hilflos