Schluss mit den endlosen Militärmissionen

Fast 30 Jahre läuft schon der Militäreinsatz in Bosnien und Herzegowina, über lange Zeit war auch die Bundeswehr beteiligt. Dass die Lage in diesem Vielvölkerstaat auf dem Balkan bis heute selbst von der Bundesregierung als instabil bewertet wird, ist ein „Eingeständnis des Scheiterns“. Und trotzdem soll die Bundeswehr nun wieder ein Mandat für die Mission EUFOR ALTHEA erhalten. Dagegen verwahrt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier. „Die AfD ist nicht gegen Militäreinsätze, die ein klares Ziel haben, zeitlich beschränkt sind und deutschem Interesse dienen.“ Allerdings reiche es mit Einsätzen, die uns in Konflikte hineinziehen, deren Ziel unklar ist und nie enden. Frohnmaier spricht sich dafür aus, den Bürgern des Landes endlich ihre volle Souveränität zurück zu geben. Denn im Moment wird in deren Belange massiv durch die UN eingegriffen. Wie ein Stadthalter kann der „Hohe Repräsentant“ in diesem Land Gesetze erlassen, Wahlen wiederholen, Beamte absetzen. Dass dieser mächtigste Mann in diesem Land ausgerechnet der ehemalige deutsche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU ist, sorgt darüber hinaus für Kritik. Weil ihm die Benachteiligung einzelner Bevölkerungsgruppen vorgeworfen wird. Laut Frohnmaier ist das Kolonialismus in Reinkultur. Er spricht sich dafür aus, über kleinstaatliche Lösungen nachzudenken. Denn Kleinstaaten mit einer relativ homogenen Bevölkerung seien erfahrungsgemäß stabiler als Vielvölkerstaaten, in denen sich mehrere Gruppen gegenüberstehen.