Hofreiter gibt Kanzler Scholz die Schuld für den Ampel-Zoff | Markus Lanz vom 23. August 2023
Wachstumschancengesetz, Kindergrundsicherung, Gebäudeenergiegesetz: Gesetze, die großes bewirken wollen und teils auch schon tun, doch von der Ampel-Regierung wenig geeint nach außen hin wirken lässt. Über vieles wird in der Regierung debattiert und da fragt sich so mancher wie, es um den Frieden steht?
Denn nicht nur die Opposition kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sondern auch seine eigenen Regierungskollegen. “In meiner Analyse und die sage ich schon seit vielen Monaten, ist das Hauptproblem im Kanzleramt und der Kanzler selber“, erklärt der Grünen-Politiker Hofreiter, wenn es um den Zusammenhalt geht. Familienministerin Lisa Paus habe das Wachstumschancengesetz von FDP-Finanzminister Christian Lindern im letzten Moment blockiert, weil sie ihr Druckmittel nicht verlieren wollte. Scholz habe dafür gesorgt, dass unter den Ministern ein derartiges Misstrauen entstanden sei, dass jeder ein Ass im Ärmel behalten müsse.
dafür erntet Hofreiter starke Kritik von Journalistin Antje Höning und von Markus Lanz. Denn mit diesem Verhalten hätte Lisa Paus ebenfalls zu einem schwierigen Wirken und Umgang beigetragen. “Man blockiert sich so sehr, dass man nur mit Erpressungen weiter durchgreifen kann“, sagt Höning und macht darauf aufmerksam, dass das Hauptproblem nicht im Kanzleramt säße, sondern in allen Parteien der Ampel-Regierung verankert sei.
Den gesamten Talk findet ihr hier:
Weitere Gäste in der Sendung:
Rüdiger von Fritsch, Ex-Botschafter
Der frühere deutsche Botschafter in Moskau äußert sich zu Hintergründen des Absturzes eines Privatflugzeuges, auf dessen Passagierliste Wagner-Chef Prigoschin stand.
Lars Feld, Ökonom
Der Wirtschaftswissenschaftler und Berater des Finanzministers Christian Lindner (FDP) erläutert, warum er einen Industriestrompreis ablehnt.
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