Das passiert, wenn wir 2024 NICHT aus der WHO austreten | MFG Joachim Aigner
🔴 *Dringender Appell von Joachim Aigner im Landtag*
In dieser wichtigen Rede im Landtag hebt Joachim Aigner, MFG Bundesparteiobmann und Landtagsabgeordneter in Oberösterreich, entscheidende Bedenken bezüglich der Zukunft Österreichs im Zusammenhang mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hervor.
Hauptpunkte der Rede:
1. *Übergabe der Souveränität:* Aigner diskutiert die geplante Abgabe verfassungsrechtlicher Kompetenzen Österreichs an die WHO, eine nicht demokratisch legitimierte Organisation.
2. *Neufassung der Gesundheitsvorschriften:* Im Zuge der 77. Vollversammlung der WHO im Mai 2024 und des neuen Pandemievertrages, betont er die Notwendigkeit öffentlicher Diskussionen.
3. *Szenarien zur WHO-Kontrolle:* Aigner wirft Fragen auf, wie Österreich auf internationale Gesundheitsnotfälle reagieren würde, insbesondere wenn Entscheidungen von der WHO statt von nationalen Behörden getroffen werden.
4. *Finanzierung der WHO:* Er kritisiert die Finanzierungsstruktur der WHO, bei der ein Großteil der Mittel von privaten, freiwillig geleisteten Beiträgen stammt.
5. *Forderung nach Unabhängigkeit:* Aigner plädiert dafür, dass Österreich in Krisenzeiten eigenständig handeln können muss, ohne von einer supranationalen Organisation abhängig zu sein.
6. *Aufruf zum Austritt aus der WHO:* Er schließt mit dem Aufruf für das Volksbegehren “Raus aus der WHO“, um Österreichs Rechte und Freiheiten zu bewahren.
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🔥 Wir müssen handeln! Unterstützt unser Volksbegehren “Raus aus der WHO“.
#MFG #WHO #Österreich #Souveränität #Gesundheitspolitik
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