ANNALENA BAERBOCK: Fiese Drohnen-Attacke der Russen! Ihre Geschichte zeigt, wie Putin wirklich tickt

ANNALENA BAERBOCK: Fiese Drohnen-Attacke der Russen! Ihre Geschichte zeigt, wie Putin wirklich tickt Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will angesichts deutlicher Kürzungen in ihrem Haushalt stärker Prioritäten setzen. Sie wies am Mittwoch bei den Haushaltsberatungen im Bundestag auf die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse hin und sagte, alle in der Regierung müssten die „schmerzhaften Einschnitte“ akzeptieren. Zugleich versprach die Ministerin, die Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen, solange die Menschen in dem von Russland angegriffenen Land dies benötigten. „Prioritär und stärker als zuvor“ soll laut Baerbock in globale Partnerschaften investiert werden. Als Beispiel nannte sie die westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas, die nach dem Putsch im Niger Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt hat. Zudem sei es ihr wichtig, weiterhin ein „schlagkräftiges Budget“ für die humanitäre Hilfe zur Verfügung zu haben. „Auch hier mussten wir gewaltige Einschnitte hinnehmen“, sagte sie. In der Koalition aus SPD, Grünen und FDP habe man sich aber darauf verständigt, „Spielräume“ zu nutzen, um mit humanitärer Hilfe ad hoc auf neue Krisen reagieren zu können. Details nannte sie nicht. Bei der humanitären Hilfe sind im Haushalt 2024 deutliche Kürzungen von derzeit 3,3 Milliarden Euro auf knapp 2,2 Milliarden Euro geplant. In den vergangenen Jahren flossen während der Corona-Pandemie und als Reaktion auf den Ukraine-Krieg allerdings auch Nothilfen aus anderen Töpfen, etwa aus dem der allgemeinen Finanzverwaltung. #baerbock #ukraine #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel WELT DOKUS Channel WELT Podcast Channel Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel Der WELT Nachrichten-Livestream Die Top-Nachrichten auf Die Mediathek auf WELT Nachrichtensender auf Instagram WELT auf Instagram In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2023 erstellt