Wurde die AfD vom Bundestag ausgetrickst?
Der Deutsche Bundestag hat ein neues Gesetz. Dieses neue Gesetz soll in Zukunft regeln, welche parteinahen Stiftungen der Parteien Geld bekommen und welche nicht. Zurückzuführen ist das neue Gesetz unter anderem auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, welches Anfang 2023 feststellte, dass die Alternative für Deutschland (AfD) mit Blick auf die Chancengleichheit der Parteien benachteiligt wurde, als 2018-2022 entschieden wurde, dass die AfD kein Geld für ihre Stiftung erhalten würde.
Weitere Informationen
Quelle: Jahresberichte der Stiftungen | Statista | Kalenderjahr 2020
Quelle: Süddeutsche Zeitung |
Quelle: Bundesverfassungsgericht |
Quelle: Otto-Brenner-Stiftung (s. 12)
Quelle: ZDF heute |
Heinrich Böll Stiftung-Stipendien:
Friedrich Naumann Stiftung.
Quelle: Jahresberichte der Stiftungen | Statista | Kalenderjahr 2020
Quelle: Süddeutsche Zeitung |
Quelle: Süddeutsche Zeitung |
Quelle: Süddeutsche Zeitung |
Quelle: Bundesverfassungsgericht |
Quelle: NDR,
Weitere Informationen zu parteinahen Stiftungen:
Bundestagsdebatte zur Finanzierung politischer Stiftungen:
Quelle: Tagesschau |
Bundestagsdebatte:
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Kapitel:
00:00 - Einführung
01:05 - Was sind Stiftungen?
03:01 - Wie viel Geld bekommen Stiftungen?
03:51 - Das Problem
06:27 - Das neue Gesetz
08:36 - Debatte im Deutschen Bundestag (SPD)
08:55 - AfD
09:19 - BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
09:34 - CDU/CSU
09:56 - FDP
10:14 - DIE LINKE
10:36 - SSW
11:01 - Amthors Geburtstag
12:16 - Fazit
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Foto: © Olaf Kosinsky | CC BY-SA | :
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