Deutschlands erste Zensurbehörde “REspect!“

Deutschlands erste Zensurbehörde “REspect!“ Anfang Oktober verkündete die Bundesnetzagentur freudig, dass Deutschland mit der Meldestelle «Respect!» ihren ersten «Trusted Flagger» habe. Aufgabe dieser angeblich «vertrauenswürdigen Hinweisgeber» sei es, das Internet auf «problematische Inhalte» wie «terroristischer Propaganda» zu untersuchen und diese «schnell und ohne bürokratische Hürde» zu löschen. Es handele sich dabei um die Umsetzung der von der EU verordneten «Digital Services Act», also um die Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet. Doch dahinter verbirgt sich mehr: ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Digitale Plattformen wie Facebook, Instagram, Youtube und X (ehemals Twitter) sind laut dem EU-Gesetz verpflichtet, Meldungen von sogenannten «Trusted Flaggern» vorrangig zu behandeln und «unverzüglich Massnahmen» zu ergreifen. ️Kritisch zu betrachten: Die „Meldestelle REspect“ stammt aus dem Umfeld des umstrittenen „antisemitischen Antisemitismusbeauftragten“ Dr. Michael Bl... Quelle: Neues aus Russland Alina Lipp