Regierungssprecher zu Holocaustvergleich von Abbas: “Scholz bedauert, nicht interveniert zu haben“

Die Reaktion des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz auf die Erklärung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zum Holocaust kam mit leichter Verzögerung. Wie er bereits durch Twitter vorweggenommen hatte, ließ Scholz am Mittwoch über seinen Sprecher Steffen Hebestreit verlauten: “Eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten ist völlig unakzeptabel, dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, völlig unentschuldbar.“ Hebestreit nahm zugleich einen Teil der Schuld dafür, dass Kanzler Scholz nicht sofort reagierte, auf sich. Er hatte die Pressekonferenz direkt nach den Ausführungen von Abbas beendet. Das sei passiert, weil er nicht aufmerksam gewesen sei und nicht schnell genug reagiert habe. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag in Berlin wurde Abbas in offensichtlich provokanter Absicht gefragt, ob er sich als palästinensischer Führer bei Israel und Deutschland für den tödlichen Angriff militanter Palästinenser auf israelische Sportler während der Olympischen Spiele in München vor einem halben Jahrhundert entschuldigen würde. Bei dem Anschlag starben elf israelische Sportler und ein deutscher Polizist durch die Hand einer palästinensischen militanten Gruppe, die damals mit Abbas’ Fatah-Partei in Verbindung stand. Abbas lehnte nicht nur jede Entschuldigung ab, sondern erwiderte, dass Israel seit 1947 “Fünfzig Massaker, fünfzig Holocausts“ in palästinensischen Dörfern begangen habe. Die anschließende Nichtreaktion des Bundeskanzlers auf einer bereits abgeschlossenen Pressekonferenz sorgte für Aufsehen. “Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt“, schrieb CDU-Chef Friedrich Merz auf Twitter. Scholz hätte “klar und deutlich widersprechen“ müssen. Zuvor hatte Scholz die Bezeichnung des Palästinenserführers für Israels Behandlung der Palästinenser als “Apartheid“ einfach zurückgewiesen. Doch eine sofortige Reaktion auf Abbas’ Relativierung des Holocausts blieb aus. Jetzt bedauere Scholz, dass er “nicht ein zweites Mal interveniert“ und direkt eingegriffen habe. Mehr auf unserer Webseite: