Global Britain ist nicht denkbar ohne Europa Baerbock treibt das Nordirland-Protokoll voran

Der britische Außenminister James Cleverly bezeichnete am Donnerstag das Nordirland-Protokoll als die “Achillesferse“ der Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Auf einer Pressekonferenz mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock in London räumte er ein, dass “die Situation angegangen werden muss“. Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Abkommens und dient dazu, eine harte Grenze zum EU-Mitglied Irland zu vermeiden. Dies hat allerdings zu einer Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs sowie zu Problemen im Handel geführt. Mittlerweile wird in London ein Gesetzentwurf diskutiert, der eine einseitige Änderung des Protokolls vorsieht. Auf der Konferenz bezeichnete Baerbock das Nordirland-Protokoll als “den besten Weg, um die Errungenschaften des Friedensprozesses und die Integrität des Binnenmarktes zu schützen“. Zudem erklärte sie, die EU sei bereit, “mit Kreativität und Flexibilität auf diese Bedenken einzugehen“. Mehr auf unserer Webseite: