EINFACH UNMÖGLICH! Grüne bekommen RECHTSPRUCH für VOLKSVERHETZUNG!
🚨 In der aktuellen Bundestagsdebatte nimmt ein AfD-Abgeordneter kritisch Stellung zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung und einem Antrag der Grünen. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, eine Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation zum Schutz von indigenen Völkern und Stämmen zu ratifizieren, was Deutschland verpflichten würde, bestimmte Gruppen in Bezug auf ihre Lebensweise, Wirtschaft, Werte, Sprache und Religion zu schützen.
🌍 Der Redner stellt fest, dass nach Aussage der Bundesregierung keine indigenen Völker im Sinne der Konvention in Deutschland existieren, wodurch das Gesetz etwas zu schützen vorgibt, das es in Deutschland nicht gibt. Zudem warnt er vor Risiken für deutsche Unternehmen und den Staat, die durch internationale Klagen entstehen könnten.
⚖️ Der Abgeordnete zeigt sich verwundert darüber, dass die CDU/CSU-Fraktion diesen Gesetzentwurf unterstützt und kritisiert die Grünen für ihren Einsatz für indigene Völker weltweit, während sie das eigene Volk verachten würden. Er zitiert Beispiele grüner Politiker, die Deutschland und seine Bürger herabwürdigten, und stellt diese Haltung den positiven Merkmalen des deutschen Staats gegenüber.
🛑 Abschließend bekräftigt der Sprecher die Ablehnung des Gesetzentwurfs und des grünen Antrags durch die AfD-Fraktion und betont die Liebe seiner Partei zum eigenen Land.
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#AfD #Bundestag #IndigeneVölker #Grüne #CDU #CSU #Gesetzentwurf #Deutschland #Patriotismus
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