Der hörige Verfassungsschutz wirft mit Nebel und mit Schmutz – Boehringer Klartext (214)
Regierungsbehörde gegen AfD
- AfD-ler sind nach Haldenwang-Geraune belegfrei „rechtsextrem“
- Was genau ist eine Verschwörungserzählung eigentlich …
- … und was daran wäre ohne Legaldefinition strafbar?
- Durchaus rechtswidrig ist aber politische Einflussnahme des VS …
- … siehe dazu klare Positionierung des BVerfG von 1977
- Beschreibende Tatsachenfeststellung vom (Bevölkerungs-)Austausch
- Üble, böswillige und haltlose Antisemitismusunterstellungen
- Leserbrief zur Faktenferne von Regierungsschützer Haldenwang
- AfD-Möller rezitiert wahre Aussagen hoher Verfassungsrechtler …
- … und wird vom VS für triviale Aussagen zum Verfassungsfeind erklärt
► Öffentliche Freakshow des VS und der gesichert linksextremen Regierung – Boehringer Klartext (209)
► AfD mahnt Haldenwang wegen seines parteipolitisch motivierten Geraunes zu AfD-Europa-Kandidaten erneut ab
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#AfD #Verfassungsschutz #Verfassungsgericht
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